Bielefeld/Straßburg. Kassierte Elmar Brok von Besuchern des Europäischen Parlaments aus seinem Wahlkreis doppelt? Diesen Vorwurf erhebt das belgische Magazin „Politico" und beruft sich dabei auf Dokumente aus dem Brüsseler Büro des CDU-Europaabgeordneten. Elmar Brok bestritt im Gespräch mit der Neuen Westfälischen die Vorwürfe.
Brok, der erst am Montag ankündigte, nach 39 Jahren im Europäischen Parlament nicht mehr kandidieren zu wollen, kann wie jeder andere Abgeordnete des Europa-Parlaments nur zwei Besucherreisen pro Jahr beim Europäischen Parlament abrechnen. Für weitere Besucherreisen zahlt das Parlament nicht, sie müssen komplett selbst finanziert werden.
Bei den vom Parlament geförderten Reisen reiche der Zuschuss oft nicht aus, um beispielsweise zusätzliche Übernachtungen oder ein zusätzliches Programm zu finanzieren, sagt Brok. Dafür werde der Teilneh,merbeitrag genutzt. „Politiko" berichtet, aus den Unterlagen des Brok-Büros in Brüssel gehe hervor, dass bei vier mit dem Parlament abgerechneten Gruppenbesuchen in den Jahren 2016 und 2017 angeblich ein Gesamtüberschuss von fast 18.000 Euro übrig geblieben sei.
Brok lässt die Angelegenheit prüfen
Brok dazu: „Ich habe heute alle Unterlagen einem Bielefelder Steuerberatungsbüro zukommen lassen, das vom EP lizensiert ist. Dort wird nun die Angelegenheit geprüft, einschließlich des angeblichen Überschusses. Die Mittel des Parlaments sind korrekt verwendet worden, wie Prüfungen durch das EP ergeben haben." Brok betont auch, er persönlich habe nie Geld für Besucherreisen entgegengenommen.
„Politiko" führt als Beispiel eine 47-köpfige Gruppe aus Paderborn an, die Brok vom 13. bis 15. Dezember in Straßburg besuchte. Die Reise habe insgesamt rund 8.600 Euro gekostet. Das Parlament habe 8.760,60 Euro erstattet und die Besucher hätten einen Eigenanteil von insgesamt 6.150 Euro bezahlt (nicht alle hätten zahlen müssen). Dokumente belegten, dass ein Überschuss von 6.316,55 Euro erzielt worden sei. Zurückgezahlt worden sei das Geld nicht.
